Mercosur: Ohne Venezuela gen Europa?

Rechtsregierte Staaten und Uruguay paktieren gegen Caracas. Unrealistische Anforderungen an Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Abkommen mit EU geplant

Montevideo. Das südamerikanische Freihandelsbündnis Mercosur hat beschlossen, ein Handelsabkommen mit der Europäischen Union (EU) anzustreben. "Ausgewogen, ambitioniert und umfassend" solle der neue Vertrag sein, verkündeten die Staatschefs von Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Die Südamerikaner scheinen sich einig zu sein: Das Bündnis will seinen Markt dem reichen Norden öffnen und Handelsschranken abbauen. Doch bei dem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York fehlte ein Vertreter von Venezuela, dem fünften Mercosur-Mitgliedsstaat. Venezuela hat sich an den Gesprächen mit der EU bisher nicht beteiligt, es sieht zu große Risiken im Freihandel mit dem wirtschaftlich mächtigeren Europa.

Sitz des Mercosur in Montevideo, Uruguay - QUELLE: FACEBOOK

Morales will Bolivien durch Binnenmarkt und Gasexport stärken

Die Regierung Morales strebt Stärkung der Lebensmittelindustrie an. Südamerikanisches Land will auch Paraguay mit Gas beliefern

La Paz. Präsident Evo Morales hat die Bevölkerung in Bolivien dazu angehalten, nationale Produkte zu konsumieren. Dies ist Teil seiner Strategie, die wirtschaftliche Entwicklung voran zu treiben und den Binnenmarkt zu stärken. Der Andenstaat strebt außerdem die Rolle als wichtigster Energieversorger Südamerikas an.

Boliviens Staatsoberhaupt Evo Morales will die Wirtschaft
stärken QUELLE: XAVIER GRANJA CEDEÑO
 CANCILLERÍA DEL ECUADOR LIZENZ: CC BY-SA 2.0

Gewerkschaften in Argentinien wehren sich gegen Politik der Regierung Macri

Beide große Verbände organisieren Streiks gegen neoliberale Politik. Regierung und Kirche versuchen die Gewerkschaften zu besänftigen

Buenos Aires. In Argentinien hat der peronistische Gewerkschaftsbund CGT in der Auseinandersetzung um neoliberale Maßnahmen der Regierung von Präsident Mauricio Macri für Oktober einen "historischen Streik" angekündigt. Bereits am 2. September hatte der zweite große Gewerkschaftsbund des südamerikanischen Landes, CTA, unter dem Titel "Marcha Federal", eine Massenkundgebung in Buenos Aires gegen die aktuelle Sparpolitik organisiert. "Marcha Federal" hieß 1994 auch eine Großdemonstration gegen Ex-Präsident Carlos Menem und dessen neoliberalen Regierungskurs.

Plakat zu den letzten massiven Protetsen der Gewerkschaften in Argentinen
QUELLE: TWITTER.COM

Gewerkschaften in Brasilien planen Generalstreik

Verbände rufen zum Widerstand gegen neoliberale Politik auf. De-facto-Regierung von Staatschef Temer will Arbeiterrechte einschränken

Rio de Janeiro. Brasilianische Gewerkschaftsverbände planen für den 22. September eine landesweite Arbeitsniederlegung. Damit soll ein erster Schritt in Richtung Generalstreik gemacht werden. Mit der Niederlegung der Arbeit wollen sich die Arbeitnehmerverbände gegen die De-facto-Regierung unter Michel Temer und die geplanten Einschränkungen der Arbeiterrechte zur Wehr setzen. Der Gewerkschaftsverband Central Única dos Trabalhadores (CUT) mobilisiert unter allen Berufsgruppen für die Arbeitseinstellung am kommenden Donnerstag.

Aufruf zum Streik in Brasilien von der CUT für den 22. September
QUELLE: HTTP://CUT.ORG.BR

Argentinien: Siemens plant Investitionen in Milliardenhöhe

Das argentinische Ministerium für Produktion, die argentinische Agentur zur Förderung von Investitionen und Handel (Investment and Trade Promotion Agency) und Siemens wollen künftig eng zusammenarbeiten. Auf dem argentinischen Business Investment Forum in Buenos Aires unterzeichneten Joe Kaeser, Vorstandsvorsitzender der Siemens AG, Lisa Davis, Mitglied des Vorstands der Siemens AG, Francisco Cabrera, argentinischer Minister für Produktion, und Juan Procaccini, Vorsitzender der argentinischen Investment and Trade Promotion Agency, eine entsprechende Absichtserklärung (Letter of Intent).

Argentiniens neuer Präsident Mauricio Macri führt das Land zur
freien Marktwirtschaft zurück (Foto: Macri)

Brasilien: Olympische Spiele heizen Inflation an

Die Inflation in Brasilien hat sich während der Olympischen Spiele im August auf fast neun Prozent beschleunigt. Gründe dafür waren unter anderem ein Anstieg der Preise für Dienstleistungen in Rio de Janeiro und die Reduzierung der Aussichten auf eine Senkung der Zinssätze. Die Verbraucherpreise, gemessen durch den Benchmark Verbraucherpreisindex (IPCA), stiegen laut Angaben des brasilianischen Institut für Geographie und Statistik (IBGE) im August dieses Jahres um 8,97%, im Vormonat lag der Index bei 8,74%.

Die Preise der Hotelzimmer und Kosten für Nahrungsmittel lagen im August in Rio weit über dem nationalen Durchschnitt. Dagegen fielen in anderen Städten des größten Landes in Lateinamerika die Lebensmittelpreise nach einem unerwarteten Anstieg in den Vormonaten. Dies deutet darauf hin, dass sich die Inflation landesweit abschwächt und zum Ende des Jahres bei knapp 7% liegen dürfte.

Agrarpolitik der Temer-Führung in Brasilien trifft auf Widerstand

Proteste von Landlosen: De-facto-Präsident Temer bietet transnationalen Konzernen in großem Maßstab Agrarflächen an

Brasília. Am Sonntag haben in zahlreichen Städten in Brasilien erneut rund hunderttausend Bürgerinnen und Bürger gegen den De-facto-Präsidenten Michel Temer und dessen politische Führung protestiert. In Rio de Janeiro beteiligten sich tausende von Anhängern der Landlosenbewegung MST an den Demonstrationen. Sie forderten eine sofortige Landreform.

Michel Temer mit Chinas Staatschef Xi Jinping
QUELLE: PALÁCIO DO PLANALTO/BETO BARATA/PR

Eröffnung der Bank des Südens im Oktober angekündigt

Quito.In Ecuadors Hauptstadt Quito hat die dritte Tagung zur Einrichtung der Bank des Südens stattgefunden. Dabei kamen Finanzminister und Delegierte der Mitgliedsstaaten der Union südamerikanischer Nationen (Unasur) zusammen, um die verschiedenen Aspekte und Fortschritte des Aufbaus der Entwicklungsbank zu diskutieren. Diese soll am 1. Oktober ihre Arbeit aufnehmen.

Der Direktor der Bank des Südens Ecuador, Andres Arauz, und Ecuadors Außenminister
Guillaume Long (v.l.) während des Treffens - QUELLE: TWITTER.COM

Panama Papers ‒ Neue Vorwürfe gegen den Präsidenten von Argentinien

Frühere Geschäftstätigkeiten von Präsident Mauricio Macri unter Verdacht. Seine Unternehmen sollen in Steuerflucht und Geldwäsche verstrickt sein

Buenos Aires. Gegen den argentinischen Präsidenten Mauricio Macri sind neue Anschuldigungen im Zusammenhang mit dem "Panama Papers"-Skandal aufgekommen. Norman Darío Martínez, Kongressabgeordneter der Frente para la Victoria (FPV) aus der Provinz Neuquén, geht davon aus, dass die Offshore-Firma Fleg Trading Ltd., die im Besitz der Präsidenten-Familie ist, im September 1998 der Firma Socma Americana (ebenfalls Familienbesitz) Aktien des Unternehmens Owners do Brazil im Wert von 9.3 Millionen US-Dollars abgekauft hat. Macri hatte bisher stets behauptet, dass Fleg Trading zu keinem Zeitpunkt Geldoperationen getätigt habe. Für Martínez steht daher fest: "Macri lügt. Wir können beweisen, dass er im Auftrag dieser Firma Millionen in Brasilien investierte". Aufgedeckt hat diese umstrittenen Aktiengeschäfte der argentinische Journalist Tomás Lukin, der im Mai 2016 in der Zeitung Página/12 zum ersten Mal darüber berichtete.

Gegen Macri werden neue Anschuldigungen im Zusammenhang mit den
"Panama Papers" erhoben - QUELLE: CASA ROSADA

Oberster Gerichtshof von Argentinien stoppt Erhöhung der Gaspreise

Buenos Aires. Der Oberste Gerichtshof Argentiniens hat einstimmig die im März dieses Jahres vorgenommenen Erhöhungen der Gaspreise durch die Regierung von Präsident Mauricio Macri gedeckelt. Mit Beschluss vom Donnerstag darf bis auf weiteres die Preiserhöhung im Vergleich zu Dezember 2015 die Marke von 400 Prozent nicht übersteigen. Höhere Tarife bezeichnete das Gericht als "irrational". Es stellte fest, dass die Regierung die verfassungsmäßige Pflicht einer vorherigen öffentlichen Anhörung nicht erfüllt habe. Von der Entscheidung ausgenommen sind Unternehmen jeder Größe.

Einstimmige Entscheidung des Obersten Gerichtshofs: Preiserhöhungen müssen
sozial verträglich sein - QUELLE: TWITTER @OETEC

Krise im Mercosur: Paraguay friert diplomatische Beziehungen zu Venezuela ein

Paraguays Außenminister Eladio Loizaga gab am Freitag (19.) bekannt, dass die Beziehungen zwischen seinem Land und Venezuela „eingefroren“ sind und der paraguayische Botschafter in Caracas in Asunción bleibt. Die Entscheidung der Regierung von Präsident Horacio Cartes bezeichnet der Minister „als Reaktion auf Beleidigungen von Nicolás Maduro“. Damit spitzt sich die Krise im Staatenbund „Mercosur“ (Gemeinsamer Markt Südamerikas“ weiter zu, der seit Anfang August ohne temporäre Präsidentschaft ist.

Paraguay, Argentinien und Brasilien lehnen den turnusmäßigen Vorsitz von Venezuela weiter ab und argumentieren unter anderem, dass die Regierung nicht die demokratischen Statuten des Bündnisses erfüllt/einhält. Loizaga bekräftigte, dass es in Venezuela politische Gefangene gibt und die Regierung das Parlament permanent blockiert. Venezuelas Staatsoberhaupt spricht von einer „Dreier-Allianz von Folterern“, von einer „kriminellen und illegalen Regierung“ in Brasilien, Paraguays Regierung bezeichnet der auf Kuba ausgebildete Marxist als ein „Haufen von Oligarchen und korrupten Drogenbaronen“. - latina-press

Brasilien wollte Uruguay im Streit um Venezuelas Vorsitz im Mercosur bestechen

Montevideo. Uruguays Regierung hat der De-facto-Führung von Brasilien einen Bestechungsversuch vorgeworfen, um die Stimme des Landes im Streit um die Präsidentschaft von Venezuela im südamerikanischen Handelsbündnis Mercosur zu kaufen. Die Führung von Brasilien und die rechtsgerichteten Regierungen von Argentinien und Paraguay lehnen den Vorsitz Venezuelas aus politischen Gründen ab. Venezuela argumentiert, dass der Vorsitz entsprechend den Mercosur-Statuten automatisch und in alphabetischer Reihenfolge wechselt und hält an dem Amt fest. Die sozialistische Regierung in Caracas wird dabei von Ecuador, Bolivien und Uruguay unterstützt.

Außenminister von Uruguay, Rodolfo Nin Novoa
QUELLE: EMBAJADA DE EEUU EN
URUGUAY LIZENZ: PUBLIC DOMAIN

Beschwerde vor Oberstem Gericht gegen Bergbauprojekt in Venezuela

Ex-Umweltministerin reicht Klage beim Obersten Gerichtshof gegen "Arco Minero" ein. Regierung will mit Bergbauprojekt dringend benötigte Devisen einnehmen

Caracas. In Venezuela ist vor dem Obersten Gericht eine Beschwerde gegen das Bergbauprojekt Arco Minero (Minen-Bogen) eingereicht worden. Beschwerdeführer sind mehrere ehemalige Ministerinnen und Minister der sozialistischen Regierung und Aktivisten, die der "Bolivarischen Revolution" nahestehen. Auch die rechte Opposition wehrt sich gegen das Projekt.

Kampagnenbild gegen das Bergbauprojekt: "Ohne Geld lässt es sich leben
- ohne Wasser stirbt man - Nein zum Arco Minero"
QUELLE: APORREA.ORG

Olympische Spiele in Brasilien: Die Skepsis überwiegt

Vertreter von NGOs und politischen Parteien bezweifeln sozialpolitischen Nutzen und verweisen auf hohe Gewaltrate. Debatte auch um Folgen des Dopings

Berlin/Rio de Janeiro. Brasilien-Experten, Menschenrechtsaktivisten und Vertreter politischer Parteien haben sich zurückhaltend zu den sozialpolitischen Folgen der Olympischen Spiele im brasilianischen Rio de Janeiro geäußert. Amerika21 hat im Bundestag und bei Fachorganisationen nachgefragt.

Dächer einer Favela in Rio de Janeiro, Brasilien
QUELLE: PAULA LE DIEU

Argentiniens Wirtschaft auf Talfahrt, Präsident Macri guter Dinge

Regierung stellt Programm zur Steigerung der Produktion vor. Zahlen eher ernüchternd, Inflation hoch. Regierung und Provinzen verschuldet

Buenos Aires. Argentinien befindet sich wirtschaftlich weiterhin auf Talfahrt. Nun hat die Regierung um Präsident Mauricio Macri einen neuen Wirtschaftsplan angekündigt. Dieser "Nationale Produktionsplan" (Plan Productivo Nacional, PNN) soll dabei helfen, verschiedene Branchen umzustrukturieren und effizienter zu machen.

Präsident Macri bei einer Landwirtschaftsausstellung QUELLE: CASA ROSADA

Streit um Venezuela: Handelsbündnis Mercosur vor dem Aus?

Venezuela übernimmt Vorsitz im Wirtschaftsbündnis. Regierungen von Argentinien, Paraguay und Brasilien weisen dies zurück und drohen mit Ausschluss

Rio de Janeiro/Caracas. Am vergangenen Freitag hat die Regierung von Venezuela turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz des Regionalbündnisses "Gemeinsamer Markt des Südens" übernommen. Die Präsidenten von Argentinien, Mauricio Macri, und Paraguay, Horacio Cartes, haben mit Brasiliens De-facto-Präsident Michel Temer indes vereinbart, die "Situation Venezuelas im Mercosur" nach dem 12. August zu analysieren. Bis dahin habe das Land Zeit, die Normen des Regionalblocks einzuhalten. Die Politiker trafen am Freitag am Rande der Olympia-Eröffnungsfeier in Rio de Janeiro zusammen, an der sie als einzige lateinamerikanische Regierungschefs teilnahmen.

Die Mercosur-Flagge wurde am Freitag am venezolanischen
Außenministerium gehisst - QUELLE: AVN

Gründungsmitglieder des Mercosur treffen sich ohne Venezuela

Vertreter des Staatenbundes Mercosur (Gemeinsamer Markt Südamerikas) werden sich am Donnerstag (4.) zu einer Sitzung in Montevideo (Uruguay) treffen. Dies gab am Mittwochabend (3.) Ortszeit Paraguays Außenminister Eladio Loizaga bekannt. Er betonte mehrfach, dass Vertreter aus Venezuela nicht an diesem Treffen teilnehmen dürfen, die Selbstverkündigung Venezuelas hinsichtlich einer temporären Präsidentschaft des Block wird als nicht legitim bezeichnet.

Demnach diskutieren die stellvertretenden Außenminister von Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay darüber, wie sie die nächsten sechs Monate bewältigen. Sollte ein einstimmiger Entschluss der vier Gründungsmitglieder bezüglich der aktuellen Situation erreicht werden, könnte Argentinien den Vorsitz des Bündnisses übernehmen.
latina-press

Ecuador zahlt 112 Millionen US-Dollar an Chevron

Quito. Nachdem Verhandlungen mit dem US-amerikanischen Erdölkonzern Chevron gescheitert sind, hat die Regierung von Ecuador die vom Obersten Gericht der USA verhängte Strafe von 96 Millionen US-Dollar plus Zinsen beglichen. Der Leiter der Zentralbank Ecuadors, Diego Martínez bestätigte die Zahlung Ende vergangener Woche gegenüber der Presse.

Werbeplakat von Chevron, einem der größten Ölkonzerne weltweit
QUELLE: WIKIMEDIA/ALF VAN BEEM  - LIZENZ: CC

Lateinamerika: Vorwurf des Landraubs in Brasilien erhärtet sich

Neue Beweise aus Brasilien legen substantielle menschenrechtliche Probleme bei der Investition der Ärzteversorgung Westfalen-Lippe in einen Landfonds nahe. Nach einem Urteil des State Court vom Bundesstaat Piauí vom 5. Juli hat sich der brasilianische Geschäftsmann Euclides De Carli 124.400 Hektar Land illegal angeeignet. Der Landfonds TIAA-CREF Global Agriculture, in den die deutsche Ärzteversorgung Westfalen-Lippe (ÄVWL) sowie US-amerikanische, kanadische und schwedische Pensionsfonds investiert haben, hatte eingeräumt, über seinen brasilianischer Partner, der Zuckerhersteller COSAN, Land in der Region Matopiba von Herrn De Carli gekauft zu haben. In dieser Region liegen auch die von der Staatsanwaltschaft als illegal angeeignet erklärten Ländereien.

Zwischenhändler organisieren sich teilweise gewaltsam und mit Einschüchterungen Land, welches von lokalen Gemeinden genutzt wird (Foto: agricultura.gov.br)a

Alas Uruguay muss bereits Flotte reduzieren

Sechs Monate nach dem Start steckt die neue uruguayische Nationalairline bereits in Schwierigkeiten. Alas Uruguay muss eine von drei Boeing 737 an die Leasingfirma zurückgeben.

«Uruguay hat wieder Flügel bekommen». So freudig drückte sich Geschäftsführer Nicolás de los Santos aus, als am 21. Januar 2016 der erste Flug der neuen uruguayischen Nationalairline startete. Die Festredner betonten damals, wie wichtig es für das Land sei, dass man mit Alas Uruguay wieder richtig mit der Welt verbunden sei und dass es wieder mehr Wettbewerb gebe.

Alas Uruguay - Zwei Boeing 737-300: Das ist die ganze Flotte von Alas Uruguay.