Mercosur: Ohne Venezuela gen Europa?

Rechtsregierte Staaten und Uruguay paktieren gegen Caracas. Unrealistische Anforderungen an Regierung von Präsident Nicolás Maduro. Abkommen mit EU geplant

Montevideo. Das südamerikanische Freihandelsbündnis Mercosur hat beschlossen, ein Handelsabkommen mit der Europäischen Union (EU) anzustreben. "Ausgewogen, ambitioniert und umfassend" solle der neue Vertrag sein, verkündeten die Staatschefs von Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay. Die Südamerikaner scheinen sich einig zu sein: Das Bündnis will seinen Markt dem reichen Norden öffnen und Handelsschranken abbauen. Doch bei dem Treffen am Rande der UN-Generalversammlung in New York fehlte ein Vertreter von Venezuela, dem fünften Mercosur-Mitgliedsstaat. Venezuela hat sich an den Gesprächen mit der EU bisher nicht beteiligt, es sieht zu große Risiken im Freihandel mit dem wirtschaftlich mächtigeren Europa.

Sitz des Mercosur in Montevideo, Uruguay - QUELLE: FACEBOOK

Venezuela: Mehr als eine Million Menschen strömen nach Caracas

eit den frühen Morgenstunden strömen Zehntausende Menschen zu Fuß in die venzolanische Hauptstadt Caracas. Mit einer Demonstration wollen die Gegner von Nicolás Maduro ein Referendum gegen das bei einem Großteil der Bevölkerung unpopulären Präsidenten erzwingen. Das Regime hatte vor Tagen den Verkauf von Bustickets in die Hauptstadt ausgesetzt, 10.000 zusätzliche Sicherheitskräfte wurden zusammengezogen und sperrten bereits vor Stunden wichtige Zufahrtsstraßen und die Eingänge zur Metro.

Seit den frühen Morgenstunden strömen Zehntausende Menschen zu Fuß in die
venzolanische Hauptstadt Caracas (Fotos: Capriles-Amilcar Mora y
Lenin Morales /Primero Justicia Zulia, LilianTintori,MUD)

Krise im Mercosur: Paraguay friert diplomatische Beziehungen zu Venezuela ein

Paraguays Außenminister Eladio Loizaga gab am Freitag (19.) bekannt, dass die Beziehungen zwischen seinem Land und Venezuela „eingefroren“ sind und der paraguayische Botschafter in Caracas in Asunción bleibt. Die Entscheidung der Regierung von Präsident Horacio Cartes bezeichnet der Minister „als Reaktion auf Beleidigungen von Nicolás Maduro“. Damit spitzt sich die Krise im Staatenbund „Mercosur“ (Gemeinsamer Markt Südamerikas“ weiter zu, der seit Anfang August ohne temporäre Präsidentschaft ist.

Paraguay, Argentinien und Brasilien lehnen den turnusmäßigen Vorsitz von Venezuela weiter ab und argumentieren unter anderem, dass die Regierung nicht die demokratischen Statuten des Bündnisses erfüllt/einhält. Loizaga bekräftigte, dass es in Venezuela politische Gefangene gibt und die Regierung das Parlament permanent blockiert. Venezuelas Staatsoberhaupt spricht von einer „Dreier-Allianz von Folterern“, von einer „kriminellen und illegalen Regierung“ in Brasilien, Paraguays Regierung bezeichnet der auf Kuba ausgebildete Marxist als ein „Haufen von Oligarchen und korrupten Drogenbaronen“. - latina-press

Möglicher Putschversuch in Venezuela: Härter reagieren als der türkische Präsident

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro will auf einen möglichen Putschversuch durch die Opposition weitaus härter reagieren als der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan. „Haben Sie gesehen, was in der Türkei passiert ist? Erdogan wird wie ein Säugling/Kind aussehen im Vergleich zu dem, was die Bolivarische Revolution tun wird, wenn die Rechten die Grenze überschreiten“, so Maduro im venezolanischen TV.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro lebt in seiner eigenen Welt (Foto: Archiv)

Seit dem gescheiterten Putschversuch des Militärs am 15. Juli sind in der Türkei 40.029 Verdächtige festgenommen worden. Folter von Gefangenen, Einschränkung der Pressefreiheit, Verhaftunsgwellen im ganzen Land: Nach dem gescheiterten Militärputsch hat Amnesty International in der Türkei zahlreiche Menschenrechtsverletzungen dokumentiert. Der Putschversuch kostete mindestens 208 Menschen das Leben, mehr als 1.400 Personen wurden verletzt. Inzwischen wird immer deutlicher, dass die Regierung die Situation nach dem Putsch ausnutzt, um gegen tatsächliche und vermeintliche Kritikerinnen und Kritiker vorzugehen.

zum TV-Auschschnitt auf Youtube

Beschwerde vor Oberstem Gericht gegen Bergbauprojekt in Venezuela

Ex-Umweltministerin reicht Klage beim Obersten Gerichtshof gegen "Arco Minero" ein. Regierung will mit Bergbauprojekt dringend benötigte Devisen einnehmen

Caracas. In Venezuela ist vor dem Obersten Gericht eine Beschwerde gegen das Bergbauprojekt Arco Minero (Minen-Bogen) eingereicht worden. Beschwerdeführer sind mehrere ehemalige Ministerinnen und Minister der sozialistischen Regierung und Aktivisten, die der "Bolivarischen Revolution" nahestehen. Auch die rechte Opposition wehrt sich gegen das Projekt.

Kampagnenbild gegen das Bergbauprojekt: "Ohne Geld lässt es sich leben
- ohne Wasser stirbt man - Nein zum Arco Minero"
QUELLE: APORREA.ORG

Streit um Venezuela: Handelsbündnis Mercosur vor dem Aus?

Venezuela übernimmt Vorsitz im Wirtschaftsbündnis. Regierungen von Argentinien, Paraguay und Brasilien weisen dies zurück und drohen mit Ausschluss

Rio de Janeiro/Caracas. Am vergangenen Freitag hat die Regierung von Venezuela turnusmäßig für sechs Monate den Vorsitz des Regionalbündnisses "Gemeinsamer Markt des Südens" übernommen. Die Präsidenten von Argentinien, Mauricio Macri, und Paraguay, Horacio Cartes, haben mit Brasiliens De-facto-Präsident Michel Temer indes vereinbart, die "Situation Venezuelas im Mercosur" nach dem 12. August zu analysieren. Bis dahin habe das Land Zeit, die Normen des Regionalblocks einzuhalten. Die Politiker trafen am Freitag am Rande der Olympia-Eröffnungsfeier in Rio de Janeiro zusammen, an der sie als einzige lateinamerikanische Regierungschefs teilnahmen.

Die Mercosur-Flagge wurde am Freitag am venezolanischen
Außenministerium gehisst - QUELLE: AVN

Uruguay – Venezuela: Untergetauchter ehemaliger Guantanamo Häftling in Caracas

Im Dezember 2014 haben die USA sechs Männer aus dem umstrittenen US-Gefangenenlager Guantánamo auf Kuba freigelassen. Die vier Syrer, ein Tunesier und ein Palästinenser wurden von Uruguay aufgenommen, wo sie als Flüchtlinge leben sollen. Die Männer wurden verdächtigt, in Kontakt mit Terrorgruppen zu stehen, jedoch nie angeklagt. Der 44-jährige Syrer Jihad Ahmad Diyab, der laut den Republikanern im US-Kongress als „Fälscher“ für das Terrornetzwerk Al-Kaida gearbeitet hat, soll im Juni dieses Jahres illegal die Grenze nach Brasilien überquert haben. Diyab, der sich in der Vergangenheit mehrfach negativ über die Behandlung durch die uruguayischen Behörden geäußert hatte, ist vor einigen Tagen in Venezuela aufgetaucht.

Diyab, der sich in der Vergangenheit mehrfach negativ über die Behandlung durch
die uruguayischen Behörden geäußert hatte, ist vor einigen Tagen
in Venezuela aufgetaucht (Foto: Screenshot YouTube)

Laut Uruguays Außenminister Rodolfo Nin Novoa meldete sich der Syrer im Konsulat Uruguays in der venezolanischen Hauptstadt Caracas und bat die Behörde darum, ihm ein Ticket in die Türkei oder ein anderes Land auszuhändigen. Das Außenministerium gab am Donnerstag (28.) bekannt, keine Kosten für die Rückreise oder die Übertragung in ein Drittland zu übernehmen. Auf Antrag von Diyab wurde im Konsulat ein Telefon zur Verfügung gestellt, mit dem Kontakt zum Roten Kreuz, mit einem Anwalt und Mitgliedern der Familie hergestellt wurde.

latina-press

Wie schlimm ist Venezuelas Krise?

Versinkt Venezuela in einem alptraumhaften Szenario, wie es internationale Medienberichte suggerieren?

Laut der New York Times ist Venezuela "ein Land im totalen Zusammenbruch": die Regierungsbüros geschlossen, der Hunger weit verbreitetet und die disfunktionalen Krankenhäuser gleichen der "Hölle auf Erden". Berichtet wird dass "oftmals geringer Verkehr in Caracas herrscht, denn nur sehr wenige Menschen gehen raus, da es ihnen an Geld oder Arbeit mangelt." Die Washington Post, die wiederholt zu ausländischen Interventionen in Venezuela aufgerufen hat, beschreibt das Land in einer ähnlichen, manchmal identischen, Sprache des "Zusammenbruchs", der "Katastrophe", als "vollkommenes Desaster" und als "gescheiterten Staat." Ein kürzlich erschienener Post Artikel berichtet über einen "leeren McDonalds, ohne Kunden, denn durch die galoppierende Inflation kostet ein Happy Meal nun ein Drittel eines durchschnittlichen Monatslohns." NPR meldet: "Venezuela geht das Bier während schwerer Wirtschaftskrise aus". Als Coca-Cola ankündigte, die Produktion Mangels Zucker zu stoppen, nannte Forbes Venezuela "das Land ohne Coke." Das Wall Street Journal berichtet über Ängste, dass Menschen bald "an Hunger sterben" würden.

Menschen stehen vor einem staatlichen Supermarkt der Bicentenario-Kette in Carora
an (4. Juni 2016) - QUELLE: GABRIEL HETLAND

Exxon Mobil entdeckt bedeutendes Erdölvorkommen in Guyana

Georgetown. Der US-Konzern Exxon, das höchst notierte Erdöl- und Erdgasunternehmen der Welt, hat die Entdeckung "signifikanter" Erdölvorkommen vor den Küsten Guyanas bekannt gegeben. Der Geologische Dienst Guyanas ordnet die Funde gar als zweitgrößte nicht erforschte Erdölvorkommen der Welt ein. Andere Schätzungen nennen 1,4 Millionen Barrel an verwertbarem und hochqualitativem Erdöl.

Venezuela und Guayana – das umstrittene Gebiet rechts ist in dieser Karte rot schraffiert
QUELLE: THE PHOTOGRAPHE

Der seltsame Tod von Hugo Chávez

Eva Golinger: Chávez forderte die mächtigsten Interessen heraus und beugte sich nicht. Ich glaube, dass er mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit ermordet wurde

Mark Whitney: Sind Sie der Meinung, dass Hugo Chávez ermordet wurde, und wenn ja, wer denken Sie könnte darin verwickelt sein?

Eva Golinger: Ich glaube, dass es eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit gibt, dass Präsident Chávez ermordet wurde. Es gab offenkundige und dokumentierte Mordversuche gegen ihn während seiner gesamten Präsidentschaft. Besonders erwähnenswert ist der Staatsstreich vom 11. April 2002, bei dem er entführt wurde und getötet werden sollte, was durch den beispiellosen Aufstand des venezolanischen Volkes und loyaler Militäreinheiten verhindert wurde. Dies rettete ihn und brachte ihn innerhalb von 48 Stunden wieder an die Macht. Es ist mir gelungen, unumstößliche Beweise unter Nutzung des US-amerikanischen Freedom of Information Act (FOIA)1 zu finden, dass der CIA und andere US-Geheimdienste hinter diesem Staatsstreich standen und die Beteiligten finanziell, militärisch und politisch unterstützten.

Hugo Chávez und Oliver (Oktober 2010) QUELLE: ALBACIUDAD.ORG

Der Chavismus und seine Folgen: 1,6 Millionen Menschen verlassen Venezuela

Seit der Amtsübernahme von Hugo Rafael Chávez Frías (gestorben am 5. März 2013 in Caracas) im Jahr 1999 sind bis 2014 über sechs Prozent der venezolanischen Bevölkerung emigriert (1,6 Millionen Menschen). Dies gab am Montag (27.) Tomás Páez, Soziologe an der größten Universität der Landes „Universidad Central de Venezuela“, in einem Interview bekannt. Laut der Studie „Venezolanische Gemeinde im Ausland“ wanderten die meisten Venezolaner in die Vereinigten Staaten aus (260.000), dahinter liegen Italien (150.000), England und Irland je (15.000), Panama (3.500) und andere Staaten wie Kolumbien, Chile, Costa Rica und Mexiko.

Von 1999 bis 2014 sind über sechs Prozent der venezolanischen Bevölkerung emigriert (Foto: mingov)

Diskussion um Plünderungen in Venezuela hält an

Caracas/Cumaná. Nach Ausschreitungen in der venezolanischen Stadt Cumaná Anfang vergangener Woche dauern die politischen Diskussionen um die Ereignisse an. Dabei haben Hunderte bewaffnete Plünderer zahlreiche Geschäfte in der Hafenstadt im Osten des Landes überfallen. Rund 400 Personen wurden vorübergehend in Haft genommen. Neben Supermärkten wurden auch Apotheken, Eisenwaren-und Spirituosenhändler, Kleiderläden, Optiker, Internetcafés und ein Kindergarten ausgeraubt und zum Teil zerstört.

Am 17. Juni ging die Bevölkerung in Cumaná auf die Straße, um gegen die
Ausschreitungen und Plünderungen und zu protestieren QUELLE: TWITTER.COM

Brief von "Pepe" Mujica an Luis Almagro zur Krise in Venezuela

Uruguays Ex-Präsident Mujica veröffentlicht seinen Abschiedsbrief an OAS-Generalsekretär Almagro

Der uruguayische Ex-Präsident und amtierende Senator José "Pepe" Mujica hat sich Ende vergangener Woche entschlossen, einen Brief an seinen früheren Außenminister und aktuellen Generalsekretär der Organisation Amerikanischer Staaten (OAS), Luis Almagro, zu veröffentlichen. Anstoß war dessen Haltung in der Venezuela-Krise und seine kürzliche Initiative, die sogenannte Demokratiecharta gegen Venezuela anzuwenden, was Strafmaßnahmen zur Folge haben kann. Nach Meinung von Mujica ist dies für einen Dialog von Regierung und Opposition nur schädlich.

Luis Almagro (links im Bild) war von 2010 bis 2015 Außenminister des damaligen
Präsidenten Mujica - QUELLE: DIARIOREPUBLICA.COM

Anzeigen und Klage gegen Unterschriftensammlung für Referendum in Venezuela

Caracas. Ein venezolanischer Rechtsanwalt und Politiker der sozialistischen Partei Venezuelas (PSUV) gehen jetzt juristisch gegen mutmaßliche Manipulationen bei der Unterschriftensammlung der Opposition für ein Referendum zur Abwahl von Präsident Nicolás Maduro vor.

Bürger protestieren gegen "die widerrechtliche Inbesitznahme ihrer Identität" vor dem
Sitz der Generalstaatsanwaltschaft in Venezuela QUELLE: LUIS GRATEROL/AVN

Debatte in Venezuela: Hunger-Unruhen oder gezielte Provokationen?

Schwere Ausschreitungen in Cumaná dominieren politische Agenda. Medien sprechen von spontanen Aufständen, Beobachter vor Ort sehen Regierungsgegner am Werk

Caracas. Nach Ausschreitungen und Plünderungen in Cumaná im Nordwesten Venezuelas hat die Regierung von Präsident Nicolás Maduro der Bevölkerung mehr Lebensmittellieferungen und den geschädigten Geschäften Unterstützung beim Wiederaufbau zugesagt.

Verwüstete Ladenlokale in Cumaná QUELLE: CORREODELORINOCO.GOB.VE

Immer mehr Hunger-Aufstände erschüttern Venezuela

Die Wirtschaftskrise im südamerikanischen Staat Venezuela erreicht immer erschreckendere Ausmaße. In den letzten Tagen wurden landesweit unzählige mit Lebensmittel beladene Lastkraftwagen geplündert, Hunderte Läden/Supermärkte (Küstenstadt Cumana) und Verteilerzentren gestürmt und ausgeraubt. Bei den Hunger-Protesten wurden mindestens vier Menschen getötet, Hunderte Demonstranten festgenommen. Nach 17 Jahren unter den „Chavistas“ ist Venezuelas sozialistischer Traum wie eine Seifenblase geplatzt, „Wir wollen essen“, skandiert die aufgebrachte Bevölkerung.

Die Opposition warnt bereits seit Wochen vor der Gefahr einer sozialen Explosion, die berechtigten
Worte der Angst verhallen bisher ungehört (Fotos: Twitter)

Lokale Komitees in Venezuela verbessern Versorgungslage

Staatlich geförderte Bürgerkomitees übernehmen Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs. Opposition übt trotz Erfolgen scharfe Kritik

Caracas. In Venezuela haben sogenannte "Lokale Komitees zur Versorgung und Produktion" (Comités Locales de Abastecimiento y Producción, CLAP) ihre Arbeit aufgenommen. Die Verteilung von Nahrungsmitteln über die staatlich geförderten Bürgerkomitees soll die Versorgungslage verbessern und den Schwarzmarkt ausschalten.

Die lokalen Komitees versorgen die Bevölkerung direkt mit günstigen Lebensmitteln
UELLE: AVN.INFO.VE

Venezuela – zwischen dem angekündigten Kollaps und der Realität der Straße

Alle diskutieren über die Urheber der Krise, sehr wenige darüber, wie sie zu lösen ist

Hohe US-amerikanische Geheimdienstfunktionäre haben eine Reihe wichtiger Medien ihres Landes darüber informiert, dass Venezuela am Rande eines möglicherweise gewaltsamen Zusammenbruches steht. Eine politischen Implosion sei möglich, die von einem Verfall der wirtschaftlichen Bedingungen erzeugt werde. Und sie räumen ein, dass Washington nur wenig Einfluss oder Macht besitzt, auf die Ereignisse einzuwirken.

Am vergangenen Wochenende fanden im ganzen Land Kundgebungen und Demonstrationen
gegen die Einmischung der USA statt - QUELLE: CIUDADCCS.INFO

Humanitäre Notlage in Venezuela: Video einer Siebenjährigen rührt Lateinamerika

Angesichts der humanitären Notlage spitzt sich die Situation in Venezuela weiter zu. Bereits in den frühen Morgenstunden des Dienstag (7.) Ortszeit errichtete die wütende Bevölkerung in mehreren Bundesstaaten Straßensperren und plünderte mit Lebensmittel beladene Lastkraftwagen. Nach Berichten der venezolanischen Beobachtungsstelle für soziale Konflikte (SVCO) wurden im Monat Mai landesweit 52 Plünderungen und 36 Versuche dokumentiert. Am Montag starb eine Frau inmitten der Unruhen im Bundesstaat Táchira.

"Und das letzte, ich weiß nicht wo es Shampoo gibt"
(Foto: Screenshot YouTube)

Venezuela: Erneut Touristen auf der Isla de Magarita überfallen

Im südamerikanischen Land Venezuela ist die Gewalt schon längst außer Kontrolle. Nichtregierungsorganisationen wie die venezolanische Beobachtungsstelle für Gewalt haben im vergangenen Jahr 27.875 gewaltsame Todesfälle aufgezeichnet (Angaben der Regierung sind nicht glaubwürdig). Dies war ein neuer und trauriger Rekord – die Kriminalitätsrate liegt damit bei 90 pro 100.000 Einwohner und ist mit dafür verantwortlich, dass fast keine Urlauber aus dem Ausland das von einer Dauerkrise gebeutelte Land besuchen.

Anhaltende Unsicherheit auch auf der Isla de Margarita spürbar (Foto: latinapress)